Die Kunst des ewigen Provisoriums: Wie man den Schweizern seit 110 Jahren die Taschen leert

Die Kunst des ewigen Provisoriums: Wie man den Schweizern seit 110 Jahren die Taschen leert

Es ist eine der rührendsten Geschichten der Schweizer Geschichte: Die Geschichte von der „einmaligen“ Steuer, die einfach nicht gehen will. Es ist wie mit dem Gast, der 1915 kurz zum Apéro vorbeikam, weil er „gerade eine kleine finanzielle Durststrecke“ wegen des Weltkriegs hatte – und der heute, über ein Jahrhundert später, immer noch im Wohnzimmer sitzt, das Buffet leerfrisst und behauptet, er müsse nur noch kurz die nächste Krise abwarten, bevor er wirklich, ganz sicher, aufbricht.

Der Ur-Trick von 1915: Patriotismus schlägt Portemonnaie Damals, 1915, war die Welt noch in Ordnung – zumindest was die psychologische Kriegsführung gegen den eigenen Steuerzahler angeht. Man erklärte dem stolzen Eidgenossen: „Hör zu, die Grenzen müssen bewacht werden, die Zolleinnahmen sind weg, wir sind pleite. Gib uns nur dieses eine Mal ein bisschen von deinem Einkommen. Nur ein Mal! Wir nennen es ‘Kriegssteuer’, das klingt nach Opferbereitschaft und Vaterlandsliebe.“

Und der Schweizer, treuherzig wie ein Bernhardiner, sagte mit überwältigenden 94 Prozent: „Klar, wenn’s nur für den Krieg ist!“ Dass der Krieg 1918 endete, die Steuer aber blieb, war natürlich nur ein „bedauerliches Missverständnis“. Man hatte halt vergessen, dem Geld zu sagen, dass es nicht mehr gebraucht wird.

Das Rezept: Man nehme eine Krise, rühre kräftig um… Das Geniale am System Bundessteuer ist das Branding. Man hat früh verstanden: Wenn man den Leuten das Geld abknöpfen will, braucht man einen Namen, gegen den niemand etwas sagen kann, ohne als Landesverräter dazustehen.

Nachdem der Krieg als Vorwand abgenutzt war, kam die „Krisenabgabe“ (1934). Wer kann schon gegen die Bekämpfung einer Krise sein? Dann, pünktlich zum nächsten Weltbrand, wurde die „Wehrsteuer“ (1941) erfunden. Ein Geniestreich! Wer gegen diese Steuer stimmte, wollte quasi höchstpersönlich die Panzer der Wehrmacht über den Rhein winken. Die Krisenstimmung wurde zur Dauerberieselung: Wenn es nicht der Krieg war, war es der Kalte Krieg, dann die AHV-Not, dann das Waldsterben, die Finanzkrise oder die Pandemie.

Ein Name für die Ewigkeit: Die „Direkte Bundessteuer“ 1983 wurde man dann doch etwas verlegen. „Wehrsteuer“ klang im Zeitalter von Flower-Power und Friedensbewegung irgendwie ungemütlich. Also taufte man das Ganze in „Direkte Bundessteuer“ um. Klingt so aufregend wie eine Bedienungsanleitung für eine Waschmaschine und ist damit perfekt. Niemand regt sich über etwas auf, das so langweilig klingt.

Das Beste daran: Das Ganze ist offiziell immer noch ein Provisorium. Das ist der Schweizer Humor in seiner reinsten Form! Alle 15 Jahre darf das Volk brav zur Urne dackeln und darüber abstimmen, ob man dem Bund die Erlaubnis zur Existenz um ein weiteres Jahrzehnt verlängert. Und jedes Mal wird das gleiche Schauermärchen ausgepackt: „Wenn ihr ‘Nein’ sagt, bricht morgen der Staat zusammen, die Züge bleiben stehen, die Alpen schmelzen und die Kühe hören auf zu milken!“

Die Moral der Geschichte So leben wir also in einer permanenten, staatlich verordneten Krisenstimmung, die uns alle 15 Jahre daran erinnert, dass wir eigentlich nur deshalb Steuern zahlen, weil gerade mal wieder der Weltuntergang droht – oder zumindest ein Loch im Bundeshaushalt, was für einen Berner Beamten ohnehin dasselbe ist.

Aktuell ist das „Provisorium“ bis 2035 befristet. Aber keine Sorge: Pünktlich zur nächsten Abstimmung wird garantiert eine neue, ganz schreckliche Krise erfunden, die es absolut unmöglich macht, auf dieses „einmalige“ Geschenk von 1915 zu verzichten. In diesem Sinne: Auf die nächsten 100 Jahre Notstand! Prost.